EU-Erweiterung

Warum Erweiterung?

Der Erweiterungsprozess der Europäischen Union ist die historische Herausforderung und Chance für die Einigung Europas. Mit dem Beitritt acht mitteleuropäischer Staaten sowie Zyperns und Maltas im Mai 2004 wurde die historisch unnatürliche Teilung unseres Kontinents überwunden und dadurch nach menschlichem Ermessen Frieden, Freiheit und die Chance der Sicherung sozialer Stabilität auf Dauer gesichert. Diese größte Erweiterung hat die EU bisher politisch und finanziell verkraftet.

Im Europäischen Parlament sind die Mitglieder aus den neuen Ländern seit der Europawahl im Juni 2004 gleichberechtigt in die Arbeit eingebunden, das gleiche gilt für den Ministerrat, wo die Regierungen entscheiden. Die politische Handlungsfähigkeit der EU würde allerdings durch die Verabschiedung der EU-Verfassung verbessert. Diese ist nicht an den neuen, sondern an zwei alten Mitgliedern gescheitert. Die neuen Mitgliedstaaten haben sich auch bei der Einigung über die mittelfristige Finanzplanung der EU im Dezember 2005 damit einverstanden erklärt, weniger Geld zu erhalten, als ihnen noch im Juni 2005 in Aussicht gestellt worden war. Das zeigt ein hohes Maß politischer Reife, die Fähigkeit zur Kompromissbereitschaft, etwas, was alle Mitglieder praktizieren müssen, um das Gesamtprojekt der Einheit Europas voranzubringen.

Beitritt Bulgariens und Rumäniens am 1. Januar 2007

Bulgarien und Rumänien sind am 1. Januar 2007 der EU beigetreten! Durch den Beitritt ist die Zahl der Mitglieder des Parlaments von 732 auf 785 gewachsen. Bulgarien wird durch 18, Rumänien durch 35 Abgeordnete vertreten. Der EVP-ED-Fraktion sind 13 Abgeordnete beigetreten. Damit gehören der Fraktion nun 277 Abgeordnete an.